Rechtsprechung
| BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 292/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1999 - I ZB 54/96
HONKA
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 292/01
Diese Kriterien sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr, wobei ein höherer Grad eines Faktors einen geringeren Grad eines anderen Faktors ausgleichen kann (vgl. BGH GRUR 1999, 995, 997 - HONKA).